BESCHLUSSVORSCHLAG / EMPFEHLUNGSBESCHLUSS:
Gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG stellt der Rat der Gemeinde Neuenkirchen die Änderung der Ausschussbesetzung durch das Ausscheiden von Frau Gunda Ströbele wie folgt fest:
Vorsitzender im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Michael Bluhm
Mitglied im Bauausschuss Michael Bluhm
Mitglied im Ausschuss für Öffentliche Sicherheit und Feuerschutz Michael Bluhm
Mitglied im Ausschuss für Jugend und Soziales Jörg Kremser
Vertreter im Ausschuss für Jugend und Soziales Michael Bluhm
Vertreter im Finanzausschuss Michael Bluhm
Vertreter im Verwaltungsausschuss Michael Bluhm
Vertreter im Ausschuss für Öffentliche Sicherheit und Feuerschutz Jörg Kremser
SACHVERHALT / RECHTSLAGE; STELLUNGNAHME DES AMTES:
Durch den Verzicht von Frau Gunda Ströbele, auf die Mitgliedschaft im Rat der Gemeinde Neuenkirchen, ergeben sich personelle Veränderungen in den Ausschüssen. Diese Änderungen der namentlichen Besetzung der Ausschüsse muss der Rat gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG durch Beschluss feststellen.
Herr Jörg Kremser, Vorsitzender der SPD-Fraktion hat die Änderungen in der Ausschussbesetzung wie folgt, mitgeteilt:
Vorsitzender im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Michael Bluhm
Mitglied im Bauausschuss Michael Bluhm
Vertretung im Finanzausschuss Michael Bluhm
Vertretung im Verwaltungsausschuss Michael Bluhm
Vertretung im Ausschuss für Jugend und Sport Michael Bluhm
Mitglied im Ausschuss für Öffentliche Sicherheit und Feuerschutz Michael Bluhm
(bisher Jörg Kremser)
Mitglied im Ausschuss für Jugend und Sport Jörg Kremser
(bisher Thorsten Möhlmann)
Vertretung im Ausschuss für Öffentliche Sicherheit und Feuerschutz Jörg Kemser
(bisher Mitglied im Ausschuss)
Der Beschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG muss bei jeder personellen Veränderung gefasst werden und hat keinen legitimierenden, sondern nur einen feststellenden Charakter.
HAUSHALTSMÄSSIGE BEURTEILUNG:
Entfällt