Feststellung der namentlichen Besetzung der Ausschüsse

Betreff
Feststellung der namentlichen Besetzung der Ausschüsse
Vorlage
0027/2015
Art
Beschlussvorlage

BESCHLUSSVORSCHLAG / EMPFEHLUNGSBESCHLUSS:

 

Gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG stellt der Rat der Gemeinde Neuenkirchen die Änderung der Ausschussbesetzung durch das Ausscheiden von Frau Gunda Ströbele wie folgt fest:

 

Vorsitzender im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport                                             Michael Bluhm

Mitglied im Bauausschuss                                                                                                         Michael Bluhm

Mitglied im Ausschuss für Öffentliche Sicherheit und Feuerschutz                         Michael Bluhm

Mitglied im Ausschuss für Jugend und Soziales                                                Jörg Kremser

 

 

Vertreter im Ausschuss für Jugend und Soziales                                                             Michael Bluhm

Vertreter im Finanzausschuss                                                                                 Michael Bluhm

Vertreter im Verwaltungsausschuss                                                                                    Michael Bluhm

Vertreter im Ausschuss für Öffentliche Sicherheit und Feuerschutz      Jörg Kremser

 

 

SACHVERHALT / RECHTSLAGE; STELLUNGNAHME DES AMTES:

 

Durch den Verzicht von Frau Gunda Ströbele, auf die Mitgliedschaft im Rat der Gemeinde Neuenkirchen, ergeben sich personelle Veränderungen in den Ausschüssen. Diese Änderungen  der namentlichen Besetzung der Ausschüsse muss der Rat gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG durch Beschluss feststellen.

 

Herr Jörg Kremser, Vorsitzender der SPD-Fraktion hat die Änderungen in der Ausschussbesetzung wie folgt, mitgeteilt:

 

Vorsitzender im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport                                             Michael Bluhm

Mitglied im Bauausschuss                                                                                                         Michael Bluhm

Vertretung im Finanzausschuss                                                                                              Michael Bluhm

Vertretung im Verwaltungsausschuss                                                                 Michael Bluhm

Vertretung im Ausschuss für Jugend und Sport                                                              Michael Bluhm

 

Mitglied im Ausschuss für Öffentliche Sicherheit und Feuerschutz                         Michael Bluhm

(bisher Jörg Kremser)

 

Mitglied im Ausschuss für Jugend und Sport                                                     Jörg Kremser

(bisher Thorsten Möhlmann)

 

Vertretung im Ausschuss für Öffentliche Sicherheit und Feuerschutz   Jörg Kemser

(bisher Mitglied im Ausschuss)

 

 

Der Beschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG muss bei jeder personellen Veränderung gefasst werden und hat keinen legitimierenden, sondern nur einen feststellenden Charakter.

HAUSHALTSMÄSSIGE BEURTEILUNG:

 

Entfällt