Betreff
Haushaltsplanentwurf 2023; Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Feuerschutz
Vorlage
0557/2022
Art
Beschlussvorlage

BESCHLUSSVORSCHLAG / EMPFEHLUNGSBESCHLUSS:

Die Haushaltsansätze des im Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Feuerschutz beratenen Produkte werden beschlossen.

 

Die in der heutigen Sitzung gefassten Änderungen von Ansätzen oder Ergänzungen werden in die Änderungsliste aufgenommen.

 

SACHVERHALT / RECHTSLAGE; STELLUNGNAHME DES AMTES:

In der Sitzung des Gemeinderates am 13.10.2022 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2023 vorgestellt.

 

Die fachliche Vorbereitung der Ansätze für den Haushalt 2023 erfolgt zunächst in den jeweiligen Fachausschüssen. Zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen wurde allen Ausschussmitgliedern ein Haushaltsplanentwurf zur Verfügung gestellt.

 

Die folgenden dem Ausschuss zugehörigen Produkte nebst Anträge sind im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie der Investitionsplanung durch den Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Feuerschutz zu beraten:

 

Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Feuerschutz

12200

Ordnungsaufgaben

 

12210

Melde- und Personenstandswesen

 

12600

Brandschutz

 

12800

Katastrophenschutz

 

55300

Friedhöfe, Kriegsgräber u. Ehrenmale

 

Im Produkt 12600 - -Brandschutz sind im Investitionsplan für das Jahr 2023 die Planungskosten für den Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Ilhorn in Höhe von 40.000 €, sowie Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2024 für die Baumaßnahme in Höhe von 550.000 € eingeplant.

 

Neu im Haushaltsplan wurde das Produkt 12800 – Katastrophenschutz aufgenommen, da einzelne Aufgaben des Katastrophenschutzes vom Landkreis an die Kommunen übertragen worden sind.  Insgesamt weist das Produkt 12800 ein Volumen von 31.800 € aus. 

 

Über die im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Erläuterungen hinaus werden weitere Erläuterungen in der Sitzung gegeben.

 

HAUSHALTSMÄSSIGE BEURTEILUNG:

 

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus dem Beratungsverlauf.