BESCHLUSSVORSCHLAG / EMPFEHLUNGSBESCHLUSS:
Die Haushaltsansätze
des im Ausschuss für Jugend und Soziales beratenen Produktes werden
beschlossen.
Die in der heutigen Sitzung gefassten Änderungen von Ansätzen oder Ergänzungen werden in die Änderungsliste aufgenommen.
SACHVERHALT / RECHTSLAGE; STELLUNGNAHME DES AMTES:
In der Sitzung des Gemeinderates am 13.10.2022 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2023 vorgestellt.
Die fachliche Vorbereitung der Ansätze für den Haushalt 2023 erfolgt zunächst in den jeweiligen Fachausschüssen. Zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen wurde allen Ausschussmitgliedern ein Haushaltsplanentwurf zur Verfügung gestellt.
Die folgenden dem Ausschuss zugehörigen Produkte nebst Anträge sind im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie der Investitionsplanung durch den Ausschuss für Jugend und Soziales zu beraten:
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Ausschuss für Jugend und |
31100 |
Grundversorgung nach SGB XII |
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Soziales |
31190 |
Sonstige Sozialhilfe |
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31200 |
Kosten der Unterkunft |
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31201 |
Regelleistungen SGB II |
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31290 |
Grundsicherung für Arbeitssuchende |
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31300 |
Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz |
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34600 |
Wohngeld |
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36200 |
Jugendarbeit |
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36500 |
Kindergarten Tausendfüßler |
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36501 |
Kindergarten Löwenzahn, Tewel |
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36502 |
Waldkindergarten |
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36503 |
Naturgruppe Neuenkirchen |
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36504 |
Kindergarten Pusteblume |
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36600 |
Spielplätze |
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42410 |
Naurbad im Hahnenbachtal |
Über die im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Erläuterungen hinaus werden weitere Erläuterungen in der Sitzung gegeben.
Im Bereich Kindertagesstätten wurde für den Anbau am Kindergarten Löwenzahn in Tewel Investitionskosten in Höhe von 1,3 Mio. € eingeplant, davon 650.000 € als Verpflichtungsermächtigung für 2024.
HAUSHALTSMÄSSIGE BEURTEILUNG:
Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus dem Beratungsverlauf.