BESCHLUSSVORSCHLAG / EMPFEHLUNGSBESCHLUSS:

Die Haushaltsansätze der im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport beratenen Produkte werden beschlossen.

Die in der heutigen Sitzung gefassten Änderungen von Ansätzen oder Ergänzungen werden in die Änderungsliste aufgenommen.

SACHVERHALT / RECHTSLAGE; STELLUNGNAHME DES AMTES:

In der Sitzung des Gemeinderates am 17.10.2019 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2020 vorgestellt.

Der Entwurf wurde allen Ausschussmitgliedern zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt. Für die nicht dem Gemeinderat angehörigen Mitglieder des Ausschuss für Schule, Kultur und Sport ist jeweils eine Ausfertigung der zu beratenden Produkte dieser Vorlage beigefügt.

Der Haushaltsplanentwurf 2020 weist im Ergebnishaushalt einen Überschuss von 148.600 € aus, der auf den Überschuss im außerordentlichen Ergebnis zurückzuführen ist. In der mittelfristigen Finanzplanung der Haushaltsjahre 2021 bis 2023 werden in der Planung ebenfalls Überschüsse ausgewiesen.

Die folgenden dem Ausschuss zugehörigen Produkte nebst Anträge sind im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie der Investitionsplanung durch den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport zu beraten:

Im Produkt 21300 – Grundschule Neuenkirchen ist der Anbau der Grund- und Oberschule als investive Maßnahmen mit Mitteln in Höhe von 1 Mio. € in 2020 und 3 Mio. € in 2021  enthalten. Vom Landkreis Heidekreis als Mitschulträger ist ein Zuschuss der Baukosten von 2 Mio. €  aufgeteilt auf die Jahre 2020 und 2021 vorgesehen.

Weiterhin ist im Produkt 21300 – Grundschule Neuenkirchen die Erneuerung der Fenster und der Heizungs- und Lüftungsanlage der Sporthalle für die Jahre 2020 und 2021 eingeplant. Für diese Maßnahme sind Zuschüsse von Landkreis Heidekreis und Fördermittel von Land Niedersachsen ausgewiesen.

Über die im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Erläuterungen hinaus werden weitere Erläuterungen in der Sitzung gegeben.

HAUSHALTSMÄSSIGE BEURTEILUNG:

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus dem Beratungsverlauf.