BESCHLUSSVORSCHLAG / EMPFEHLUNGSBESCHLUSS:
Die Haushaltsansätze
der im Ausschuss für Jugend und Soziales beratenen Produkte werden beschlossen.
Die in der heutigen Sitzung gefassten Änderungen von Ansätzen oder Ergänzungen werden in die Änderungsliste aufgenommen.
SACHVERHALT / RECHTSLAGE; STELLUNGNAHME DES AMTES:
In der Sitzung des Gemeinderates am 17.10.2019 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2020 vorgestellt.
Der Entwurf wurde allen Ausschussmitgliedern zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt. Der Haushaltsplanentwurf 2020 weist im Ergebnishaushalt einen Überschuss von 148.600 € aus, der auf den Überschuss im außerordentlichen Ergebnis zurückzuführen ist. In der mittelfristigen Finanzplanung der Haushaltsjahre 2021 bis 2023 werden in der Planung ebenfalls Überschüsse ausgewiesen.
Die folgenden dem Ausschuss zugehörigen Produkte nebst Anträge sind im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie der Investitionsplanung durch den Ausschuss für Jugend und Soziales zu beraten:
Ausschuss für Jugend und |
31100 |
Grundversorgung nach SGB
XII |
Soziales |
31190 |
Sonstige Sozialhilfe |
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31200 |
Kosten der Unterkunft |
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31201 |
Regelleistungen SGB II |
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31290 |
Grundsicherung für
Arbeitssuchende |
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31300 |
Leistungen nach dem
Asylbewerbergesetz |
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34600 |
Wohngeld |
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36200 |
Jugendarbeit |
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36500 |
Kindergarten Tausendfüßler |
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36501 |
Kindergarten Löwenzahn,
Tewel |
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36502 |
Waldkindergarten |
|
36503 |
Naturgruppe Neuenkirchen |
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36504 |
Kindergarten Pusteblume |
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36600 |
Spielplätze |
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42410 |
Naurbad im Hahnenbachtal |
Über die im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Erläuterungen hinaus werden weitere Erläuterungen in der Sitzung gegeben..
HAUSHALTSMÄSSIGE BEURTEILUNG:
Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus dem Beratungsverlauf.