Betreff
Feststellung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen
Vorlage
0327/2019
Art
Informationsvorlage

Sachverhalt:

Gemäß § 57 NkomVG können sich zwei oder mehr Abgeordnete zu einer Fraktion oder Gruppe zusammenschließen.

 

Fraktionen und Gruppen wirken bei der Willensbildung und Entscheidungsfindung im Rat im Verwaltungsausschuss und in den Ausschüssen mit.

 

Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und die Ortsräte der Gemeinde Neuenkirchen, hat jede Fraktion und jede Gruppe eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden und mindestens eine stellvertretende Vorsitzende oder einen stellvertretenden Vorsitzenden.

 

Die Bildung von Fraktionen und Gruppen sowie Änderungen sind dem Bürgermeister schriftlich unter Angabe des Namens der Fraktion oder Gruppe, ihrer Mitglieder und ihrer Vorsitzenden oder ihres Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden anzuzeigen.

 

Mit Schreiben vom 02.04.2019 haben Herr Torge Stamer und Herr Thorsten Möhlmann schriftlich mitgeteilt, das sie aus der SPD-Fraktion des Rates der Gemeinde Neuenkirchen ausgestiegen sind und gemeinsam eine neue Gruppe im Rat bilden. Diese Gruppe soll den Namen „Freie Liste unabhängiger Politik im Sticht“ tragen.

 

Zum Gruppensprecher wurde Thorsten Möhlmann benannt. Sein Stellvertreter ist Torge Stamer.

 

Der Rat nimmt zur Kenntnis, das nunmehr folgende Ratsfraktionen und Gruppen im Rat der Gemeinde Neuenkirchen gebildet wurden:

 

CDU-Fraktion (unverändert)

Vorsitzender Manfred Stein, stellv. Vorsitzende Birte Delventhal,

Mitglieder: Hans-Georg Baden, Thomas Bammann, Hannelore de Vries, Annegret Freytag, Willem-Florian Grefe, Ralf Greve, Thomas Stöckmann, Sascha Weitz

 

SPD-Fraktion

Vorsitzender Jörg Kremser, stellv. Vorsitzender Michael Bluhm

 

Gruppe FDP/Hoops (unverändert)

Vorsitzender Hendrik Hoops, stellv. Vorsitzender Wilhelm Lindenberg

 

Gruppe Freie Liste unabhängiger Politik im Sticht

Vorsitzender Thorsten Möhlmann. stellv. Vorsitzender Torge Stamer