Betreff
Haushaltsplanentwurf 2019; Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Feuerschutz
Vorlage
0304/2018
Art
Beschlussvorlage

BESCHLUSSVORSCHLAG / EMPFEHLUNGSBESCHLUSS:

Die Haushaltsansätze der im Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Feuerschutz beratenen Produkte werden beschlossen.

 

Die in der heutigen Sitzung gefassten Änderungen von Ansätzen oder Ergänzungen werden in die Änderungsliste aufgenommen.

 

SACHVERHALT / RECHTSLAGE; STELLUNGNAHME DES AMTES:

In der Sitzung des Gemeinderates am 18.10.2018 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2019 vorgestellt.

 

Der Entwurf wurde allen Ausschussmitgliedern zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt. Der Haushaltsplanentwurf 2019 weist im Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag von 194.600 € aus. In der mittelfristigen Finanzplanung der Haushaltsjahre 2020 bis 2022 werden in der Planung jedoch wieder erhebliche Überschüsse ausgewiesen.

 

Die folgenden dem Ausschuss zugehörigen Produkte nebst Anträge sind im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie der Investitionsplanung durch den Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Feuerschutz zu beraten:

 

Ausschuss für öffentliche

12200

Ordnungsaufgaben

Sicherheit und Feuerschutz

12210

Melde- und Personenstandswesen

 

12600

Brandschutz

 

55300

Friedhöfe, Kriegsgräber u. Ehrenmale

 

Über die im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Erläuterungen hinaus werden weitere Erläuterungen in der Sitzung gegeben.

 

HAUSHALTSMÄSSIGE BEURTEILUNG:

 

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus dem Beratungsverlauf.