BESCHLUSSVORSCHLAG / EMPFEHLUNGSBESCHLUSS:
Die Haushaltsansätze
der im Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Feuerschutz beratenen Produkte
werden beschlossen.
Die in der heutigen Sitzung gefassten Änderungen von Ansätzen oder Ergänzungen werden in die Änderungsliste aufgenommen.
SACHVERHALT / RECHTSLAGE; STELLUNGNAHME DES AMTES:
In der Sitzung des
Gemeinderates am 18.10.2018 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2019
vorgestellt.
Der Entwurf wurde
allen Ausschussmitgliedern zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen zur
Verfügung gestellt. Der Haushaltsplanentwurf 2019 weist im Ergebnishaushalt
einen Fehlbetrag von 194.600 € aus. In der mittelfristigen Finanzplanung der
Haushaltsjahre 2020 bis 2022 werden in der Planung jedoch wieder erhebliche
Überschüsse ausgewiesen.
Die folgenden dem
Ausschuss zugehörigen Produkte nebst Anträge sind im Ergebnis- und
Finanzhaushalt sowie der Investitionsplanung durch den Ausschuss für
öffentliche Sicherheit und Feuerschutz zu beraten:
Ausschuss für öffentliche |
12200 |
Ordnungsaufgaben |
Sicherheit und Feuerschutz |
12210 |
Melde- und
Personenstandswesen |
|
12600 |
Brandschutz |
|
55300 |
Friedhöfe, Kriegsgräber u.
Ehrenmale |
Über die im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Erläuterungen hinaus werden weitere Erläuterungen in der Sitzung gegeben.
HAUSHALTSMÄSSIGE BEURTEILUNG:
Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus dem Beratungsverlauf.