Haushaltsplan 2018; Ausschuss Jugend und Soziales

Betreff
Haushaltsplan 2018; Ausschuss Jugend und Soziales
Vorlage
0236/2017
Art
Beschlussvorlage

BESCHLUSSVORSCHLAG / EMPFEHLUNGSBESCHLUSS:

Die Haushaltsansätze der im Ausschuss für Jugend und Soziales beratenen Produkte werden beschlossen.

 

Die in der heutigen Sitzung gefassten Änderungen von Ansätzen oder Ergänzungen werden in die Änderungsliste aufgenommen.

 

SACHVERHALT / RECHTSLAGE; STELLUNGNAHME DES AMTES:

In der Sitzung des Gemeinderates am 07.12.2017 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2018 vorgestellt.

 

Der Entwurf wurde allen Ausschussmitgliedern zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt. Der Haushaltsplanentwurf 2018 weist im Ergebnishaushalt einen Überschuss von 484.000 € aus. Auch für die mittelfristige Finanzplanung der Haushaltsjahre 2019 bis 2021 werden in der Planung Überschüsse ausgewiesen

 

In 2017 sind gesetzliche Änderungen im Bereich des kommunalen Haushalts- und Kassenwesens in Kraft getreten. Diese beinhaltet u.a. die Aufhebung der Wertgrenzen von geringwertigen Vermögensgegenständen (GWG). Ab 2018 sind somit die Ansätze für GWG´s nicht wie bisher im Finanzhaushalt, sondern unmittelbar als Aufwand im Ergebnishaushalt zu berücksichtigen.

 

Die folgenden dem Ausschuss zugehörigen Produkte nebst Anträge sind im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie der Investitionsplanung durch den Ausschuss für Jugend und Soziales zu beraten:

 

Ausschuss für Jugend und

31100

Grundversorgung nach SGB XII

Soziales

31190

Sonstige Sozialhilfe

 

31200

Kosten der Unterkunft

 

31201

Regelleistungen SGB II

 

31290

Grundsicherung für Arbeitssuchende

 

31300

Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz

 

34600

Wohngeld

 

36200

Jugendarbeit

 

36500

Kindergarten Tausendfüßler

 

36501

Kindergarten Löwenzahn, Tewel

 

36502

Waldkindergarten

 

36503

Naturgruppe Neuenkirchen

 

36504

Kindergarten Pusteblume

 

36600

Spielplätze

 

42410

Naurbad im Hahnenbachtal

 

Zum Produkt 36200 – Jugendarbeit hat die Verwaltung aufgrund der Beendigung des Vertrages mit dem Verein Sofa Vorschläge zur Förderung der Jugendarbeit zusammengestellt. Die Vorschläge wurden nach einem Informationsaustausch mit Vereinen der Gemeinde Neuenkirchen in einer Förderrichtlinie, die als Anlage beigefügt ist, zusammengetragen. Die eingegangen Vorschläge und Ideen der Vereine sind ebenfalls als Anlage beigefügt.

 

Über die im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Erläuterungen hinaus werden weitere Erläuterungen in der Sitzung gegeben.

 

 

HAUSHALTSMÄSSIGE BEURTEILUNG:

 

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus dem Beratungsverlauf.