Haushaltsplanung 2016; hier: Beratung für die den Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Feuerschutz betreffenden Produkte

Betreff
Haushaltsplanung 2016; hier: Beratung für die den Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Feuerschutz betreffenden Produkte
Vorlage
0077/2016
Art
Beschlussvorlage

BESCHLUSSVORSCHLAG / EMPFEHLUNGSBESCHLUSS:

Die Haushaltsansätze für die in die Zuständigkeit des Ausschusses für öffentliche Sicherheit und Feuerschutz fallenden Produkte werden beschlossen.

 

In der heutigen Sitzung gefasste Änderungen von Ansätzen oder Ergänzungen werden in die Änderungsliste aufgenommen.

 

SACHVERHALT / RECHTSLAGE; STELLUNGNAHME DES AMTES:

In der Sitzung Gemeinderates am 17.12.2015 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2016 vorgestellt.

Der Haushaltsplanentwurf wurde allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.

 

Für folgende Produkte sind der Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie die Investitionsplanung durch den Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Feuerschutz zu beraten:

 

 

 

Ausschuss für öffentliche

12200

Ordnungsaufgaben

Sicherheit und Feuerschutz

12210

Melde- und Personenstandswesen

 

12600

Brandschutz

 

55300

Friedhöfe, Kriegsgräber u. Ehrenmale

 

Über die im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Erläuterungen hinaus werden weitere Erläuterungen in der Sitzung gegeben

 

HAUSHALTSMÄSSIGE BEURTEILUNG:

 

keine