TOP Ö 5: Erstellung eines kommunalen Wirtschaftswegekonzeptes für die Gemeinde Neuenkirchen; Sachstandsbericht

 

 


Sachverhalt:

 

Die Gemeinde Neuenkirchen hat die Erfassung von Straßenzuständen sowie die Erstellung eines strategischen Erhaltungskonzeptes der verkehrlichen Infrastruktur beauftragt.

Die Leistungen werden von der Ge-Komm GmbH – Gesellschaft für kommunale Infrastruktur aus dem Osnabrücker Land erbracht.

 

Dazu haben Mitarbeiter des beauftragten Büros im März/April dieses Jahres eine Straßen- und Wegebereisung durchgeführt, um die Vor-Ort-Situationen zu erfassen.

 

Ziel ist, dass mit der Erstellung des Wirtschaftswegkonzeptes die Frage nach der Zukunft von Wegen und Bauwerken beantwortet werden kann und um den Nutzern künftig ein finanzierbares und geeignetes Wegenetz zur Verfügung stellen zu können.

 

Für die Innerortsstraßen soll neben der Zustandserfassung eine Entscheidungsmatrix aufgebaut werden, aus der – mit nachvollziehbaren objektiven Kriterien – eine Priorität der Instandhaltung abgeleitet werden kann.

 

Als Anlage zu dieser Informationsvorlage sind Sachstandsberichte sowie Informationsmaterial beigefügt.

 

Die Finanzierung des Auftrages ist gesichert. Der Rat der Gemeinde Neuenkirchen hat dafür die erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt.

 

Die Gemeinde erhält zudem eine öffentliche Förderung von 70% der Auftragssumme.

 

BGM Brunkhorst informiert die Ausschussmitglieder über den aktuellen Sachstand zur Beauftragung der Straßendaten der Gemeinde Neuenkirchen und über die Erstellung eines kommunalen Wirtschaftswegekonzeptes für die Gemeinde Neuenkirchen, die im November 2019 bzw. März 2020 an die Gesellschaft für kommunale Infrastruktur in Melle beauftragt wurden.

Zu diesem Sachstand liegen den Ausschussmitgliedern eine Informationsvorlage mit Berichten der Ge-Komm vor.

 

Nach Fertigstellung der Konzepte ist vorgesehen, diese in einer Interfraktionellen Ratssitzung vorzustellen.

 

BGM C. Brunkhorst berichtet, dass die im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 veranschlagten Haushaltsmittel ausreichen werden.

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Ausführungen des Bürgermeisters zur Kenntnis.