TOP Ö 5: Haushaltsplanentwurf 2020; Ausschuss für Jugend und Soziales

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BESCHLUSSVORSCHLAG / EMPFEHLUNGSBESCHLUSS:

Die Haushaltsansätze der im Ausschuss für Jugend und Soziales beratenen Produkte werden beschlossen.

 

Die in der heutigen Sitzung gefassten Änderungen von Ansätzen oder Ergänzungen werden in die Änderungsliste aufgenommen.

 


SACHVERHALT / RECHTSLAGE; STELLUNGNAHME DES AMTES:

In der Sitzung des Gemeinderates am 17.10.2019 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2020 vorgestellt.

 

Der Entwurf wurde allen Ausschussmitgliedern zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt. Der Haushaltsplanentwurf 2020 weist im Ergebnishaushalt einen Überschuss von 148.600 € aus, der auf den Überschuss im außerordentlichen Ergebnis zurückzuführen ist. In der mittelfristigen Finanzplanung der Haushaltsjahre 2021 bis 2023 werden in der Planung ebenfalls Überschüsse ausgewiesen.

 

Die folgenden dem Ausschuss zugehörigen Produkte nebst Anträge sind im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie der Investitionsplanung durch den Ausschuss für Jugend und Soziales zu beraten:

 

Ausschuss für Jugend und

31100

Grundversorgung nach SGB XII

Soziales

31190

Sonstige Sozialhilfe

 

31200

Kosten der Unterkunft

 

31201

Regelleistungen SGB II

 

31290

Grundsicherung für Arbeitssuchende

 

31300

Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz

 

34600

Wohngeld

 

36200

Jugendarbeit

 

36500

Kindergarten Tausendfüßler

 

36501

Kindergarten Löwenzahn, Tewel

 

36502

Waldkindergarten

 

36503

Naturgruppe Neuenkirchen

 

36504

Kindergarten Pusteblume

 

36600

Spielplätze

 

42410

Naurbad im Hahnenbachtal

 

Über die im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Erläuterungen hinaus werden weitere Erläuterungen in der Sitzung gegeben.

 

Folgende Änderungen wurden vorgenommen:

 

36500 421100 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

 

Kantenschutz/Gehwegplatten Krippe – Ansatz 800 €

 

Birte Delventhal beantragt den Ansatz zu streichen.

 

Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt einstimmig, den Ansatz zu streichen.

 

Der Ansatz von 300 € für die Arbeitsplatte Küche Krippe wird herausgenommen, da dies noch im HJ 2019 erledigt werden konnte.

 

36500 422200 – Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände

 

Verdunkelung/Sonnenschutz in der Krippe       -              Ansatz 2.000 €

3 Erzieherstühle                                                             -              Ansatz   800 €

 

W. Lindenberg beantragt die Ansätze zu streichen.

 

Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt mit 2 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen den Antrag abzulehnen.

 

Austausch von 30 Stapelstühle für Kinder           -              Ansatz 3.000 €

 

W. Lindenberg beantragt die Ansätze zu streichen.

 

Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt mit 2 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen den Ansatz auf 2 Jahre aufzuteilen und damit im HJ 2020 auf 1.500 € zu reduzieren.

 

36501 783110 – Erwerb von Vermögensgegenständen

 

Außen-Wasserpumpe                  -              Ansatz 1.600 €

Waschtrockner                -              Ansatz 1.800 €

 

Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt einstimmig die Ansätze zu streichen.

 

36502 421100 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

 

Fenstersanierung Bauwagen     -              Ansatz 1.200 €

 

Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt einstimmig den Ansatz auf 200 € zu reduzieren. Es soll nach kostengünstigeren Möglichkeiten gesucht werden.

 

Zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales wird um eine Vergleichsaufstellung des Kostendeckungsgrades zurückliegender Jahre für die Kindergärten und über die Personalentwicklung (Vollzeitstellen) gebeten.

 

 

36600 421100 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

 

Erneuerung Zaun Spielplatz Ilhorn          -              Ansatz 1.600 €

 

W. Lindenberg beantragt den Ansatz zu streichen.

 

Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt einstimmig den Ansatz zu streichen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Ortschaft Rücksprache zu halten hinsichtlich eines Erhalts der Hecke als Windschutz.

 

36600 783110 – Erwerb von Vermögensgegenständen

 

Seilbahn Spielplatz Brochdorf    -              Ansatz 5.800 €

 

W. Lindenberg beantragt den Ansatz zu streichen.

 

Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt nach kurzer Diskussion einstimmig den Ansatz auf das HJ 2021 zu verschieben, wenn der Umbau des Feuerwehrgerätehauses abgeschlossen ist. Die Seilbahn für den Spielplatz Sprengel wird ins HJ 2022 verschoben-

 

Spielturm Spielplatz Tewel                         -              Ansatz 7.200 €

 

Die CDU-Fraktion beantragt, den Ansatz auf 4.500 € zu kürzen. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen ob eine Reparatur möglich ist. Der Prüfbericht zum Spielplatz soll vorgelegt werden.

 

Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt einstimmig den Ansatz auf 4.500 € zu reduzieren.

 

Matschanlage Spielplatz Rosenwinkel   -              Ansatz 3.200 €

 

Die CDU-Fraktion beantragt, den Ansatz zu streichen. Die Folgekosten sind nicht kalkulierbar.

 

Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt einstimmig den Ansatz zu streichen.

 

 

42410 421100 – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

 

Im Zuge der Baumaßnahme „Sanierung Filteranlage“ werden in diesem Haushaltsjahr noch die Außensteckdosen installiert und die Ventilköpfe erneuert. Der Ansatz von 3.000 € entfällt damit.

 

42410 783110 – Erwerb von Vermögensgegenständen

Reinigungsroboter für das Kinderbecken            -              Ansatz 7.100 €

 

Jörg Kremser erläutert dem Ausschuss den Einsatz des Reinigungsgerätes. Durch den Einsatz des Gerätes kann der Wasseraustausch von 2 x wöchentlich reduziert werden. Der Förderverein beteiligt sich zur Hälfte an den Anschaffungskosten, so dass der Ansatz auf 3.500 € reduziert werden kann.

 

Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt einstimmig den Ansatz  auf 3.500 € zu reduzieren.