Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

BESCHLUSSVORSCHLAG / EMPFEHLUNGSBESCHLUSS:

 

Der Bauausschluss beschließt die Straßensanierungsmaßnahmen für das Jahr 2018 gemäß der beigefügten Prioritätenliste.

 

 

 

 


SACHVERHALT / RECHTSLAGE; STELLUNGNAHME DES AMTES:

 

Die gemäß der im Jahr 2017 stattgefundenen Straßenbereisung aufgelisteten und mit Preisen versehenen Maßnahmen übertreffen das im Haushaltsjahr 2018 angesetzte Sonderkontingent in Höhe von 250.000,00 €.

 

Durch Festlegung von Prioritäten werden entsprechend der vorhandenen Mittel die auszuführenden Sanierungsmaßnahmen festgelegt.

 

Die Prioritätenliste wurde den Bauausschussmitgliedern in der Bauausschusssitzung vorgelegt.

 

CDU-Fraktionsvorsitzender M. Stein schlägt vor, die Sanierungsmaßnahme Platenkamper Straße, Rondell, in der Ortschaft Tewel in das Jahr 2019 zu verschieben und dafür die Sanierungsmaßnahme Verbindungsweg zwischen Kempen und Schwalingen in der Gemarkung Ilhorn im Jahr 2018 auszuführen. Der Differenzbetrag in Höhe von 2.000,00 € wird für Sofortmaßnahmen im Krögereiweg, Ortschaft Tewel, eingesetzt.

 

Bauausschussvorsitzender R. Greve fragt an, ob bei den Mitgliedern Einwände bestehen. Es gibt keine Einwände; die Prioritätenliste wird entsprechend des Vorschlages vom CDU-Fraktionsvorsitzenden M. Stein geändert.