TOP Ö 5: Haushaltsplan 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

BESCHLUSSVORSCHLAG / EMPFEHLUNGSBESCHLUSS:

Die Haushaltsansätze der im Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Feuerschutz beratenen Produkte werden beschlossen.

 

Die in der heutigen Sitzung gefassten Änderungen von Ansätzen oder Ergänzungen sind in der Anlage beigefügt und werden in die Änderungsliste aufgenommen

 


AV Ira Broocks berichtet, dass in der Sitzung des Gemeinderates am 07.12.2017 der Entwurf des Haushaltsplanes 2018 vorgestellt wurde.

 

Der Entwurf wurde allen Ausschussmitgliedern zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt. Der Haushaltsplanentwurf 2018 weist im Ergebnishaushalt einen Überschuss von 484.000 € aus. Auch für die mittelfristige Finanzplanung der Haushaltsjahre 2019 bis 2021 werden in der Planung Überschüsse ausgewiesen

 

In 2017 sind gesetzliche Änderungen im Bereich des kommunalen Haushalts- und Kassenwesens in Kraft getreten. Diese beinhaltet u.a. die Aufhebung der Wertgrenzen von geringwertigen Vermögensgegenständen (GWG). Ab 2018 sind somit die Ansätze für GWG´s nicht wie bisher im Finanzhaushalt, sondern unmittelbar als Aufwand im Ergebnishaushalt zu berücksichtigen.

 

Die folgenden dem Ausschuss zugehörigen Produkte sind im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie der Investitionsplanung durch den Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Feuerschutz zu beraten:

 

Ausschuss für öffentliche

12200

Ordnungsaufgaben

Sicherheit und Feuerschutz

12210

Melde- und Personenstandswesen

 

12600

Brandschutz

 

55300

Friedhöfe, Kriegsgräber u. Ehrenmale

 

Über die im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Erläuterungen hinaus werden weitere Erläuterungen gegeben.

 

Nach kurzer Aussprache über die einzelnen Produkte werden folgende Beschlüsse gefasst: