TOP Ö 5: Haushaltsplan 2018; Ausschuss Jugend und Soziales

Beschluss: Empfehlungsbeschluss

Abstimmung: Ja: 7

BESCHLUSSVORSCHLAG / EMPFEHLUNGSBESCHLUSS:

Die Haushaltsansätze der im Ausschuss für Jugend und Soziales beratenen Produkte werden beschlossen.

 

Die in der heutigen Sitzung gefassten Änderungen von Ansätzen oder Ergänzungen werden in die Änderungsliste aufgenommen.

 


SACHVERHALT / RECHTSLAGE; STELLUNGNAHME DES AMTES:

In der Sitzung des Gemeinderates am 07.12.2017 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2018 vorgestellt.

 

Der Entwurf wurde allen Ausschussmitgliedern zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt. Der Haushaltsplanentwurf 2018 weist im Ergebnishaushalt einen Überschuss von 484.000 € aus. Auch für die mittelfristige Finanzplanung der Haushaltsjahre 2019 bis 2021 werden in der Planung Überschüsse ausgewiesen

 

In 2017 sind gesetzliche Änderungen im Bereich des kommunalen Haushalts- und Kassenwesens in Kraft getreten. Diese beinhaltet u.a. die Aufhebung der Wertgrenzen von geringwertigen Vermögensgegenständen (GWG). Ab 2018 sind somit die Ansätze für GWG´s nicht wie bisher im Finanzhaushalt, sondern unmittelbar als Aufwand im Ergebnishaushalt zu berücksichtigen.

 

Die folgenden dem Ausschuss zugehörigen Produkte nebst Anträgen sind im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie der Investitionsplanung durch den Ausschuss für Jugend und Soziales zu beraten:

 

Ausschuss für Jugend und

31100

Grundversorgung nach SGB XII

Soziales

31190

Sonstige Sozialhilfe

 

31200

Kosten der Unterkunft

 

31201

Regelleistungen SGB II

 

31290

Grundsicherung für Arbeitssuchende

 

31300

Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz

 

34600

Wohngeld

 

36200

Jugendarbeit

 

36500

Kindergarten Tausendfüßler

 

36501

Kindergarten Löwenzahn, Tewel

 

36502

Waldkindergarten

 

36503

Naturgruppe Neuenkirchen

 

36504

Kindergarten Pusteblume

 

36600

Spielplätze

 

42410

Naurbad im Hahnenbachtal

 

Zum Produkt 36200 – Jugendarbeit hat die Verwaltung aufgrund der Beendigung des Vertrages mit dem Verein Sofa Vorschläge zur Förderung der Jugendarbeit zusammengestellt. Die Vorschläge wurden nach einem Informationsaustausch mit Vereinen der Gemeinde Neuenkirchen in einer Förderrichtlinie, die als Anlage beigefügt ist, zusammengetragen. Die eingegangen Vorschläge und Ideen der Vereine sind ebenfalls als Anlage beigefügt.

 

Weiterhin ist von CDU-Ratsfraktion ein Antrag auf Einrichtung eines Spielplatzes auf dem Schröers-Hof-Gelände gestellt worden. Dieser Antrag wird von Birte Delventhal verlesen. Ratsfrau Birte Delventhal beantragt für die CDU 17 000 Euro aus dem Jugendarbeits-Topf, 5000 Euro könnten aus Spenden für das Spielplatzvorhaben bereitgestellt werden. Weitere Fördermöglichkeiten wären zu prüfen.  Nach kurzer Diskussion wird dieser Antrag zur Beratung in den Fraktionen zurückgestellt.

 

Die Förderrichtlinie stellt Kämmerin Ira Brooks näher vor. Danach könnte es Förderungen von Investitionen in Vereinen für die Jugendarbeit bis zu einer Gesamthöhe von 10 000 Euro jährlich geben. Diese beispielsweise als Starthilfe bei der Einrichtung einer neuen Mannschaft. Auch Großprojekte könnten gefördert werden, wie eine Skaterbahn oder eben der Spielplatz, ebenso wie langlebige Anschaffungen für die aktive Vereinstätigkeit.

 

Außerdem sollen die Vereine mit ihrer Jugendarbeit insgesamt profitieren, deren Zuschüsse von bisher 51,13 Euro auf 100 Euro erhöht werden. Für jeden Jugendlichen soll es zehn Euro (bisher 7,76 Euro) geben.

Die Gesamtsumme soll bei 10 000 Euro gedeckelt sein. Mehr Geld soll laut Richtlinie zudem für Jugendfahrten, Freizeiten und Zeltlager für Teilnehmer und Betreuer bereitgestellt, Aus- und Fortbildungen und ein kostenloser Schwimmunterricht für Kinder im Naturbad unterstützt werden. Gerade letzteres unterstützten die Mitglieder des Ausschusses.

 

Der Vorschlag zur Förderrichtlinie wird diskutiert und soll nochmal in den Fraktionen beraten werden, um die Mittel zweckentsprechend zu verwenden.

 

Über die im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Erläuterungen hinaus werden weitere Erläuterungen in der Sitzung gegeben.

 

Zu folgenden Produkten wurden Änderungen vorgenommen:

 

Produkt 36501 – Kindergarten Löwenzahn, Tewel

 

Sanierung des Parkplatzes                                         Ansatz: 13.500,00 €

 

Der Ansatz wird auf 6.000,00 € reduziert. Die Kosten sind nochmal genau zu ermitteln und Alternativen für die Umsetzung zu finden.

 

Kämmerin Ira Broocks stellt im Ausschuss das Defizit und den Kostendeckungsgrad für die Kindergärten vor.

 

 

Tausendfüssler

Löwenzahn

Waldkiga

Naturgruppe

Pusteblume

Gesamt

Gesamtkosten

1.020.307,48

181.448,89

108.646,31

108.646,15

106.724,02

1.525.772,85

Gesamterlöse

642.993,08

78.592,49

42.902,12

40.970,32

25.218,76

830.676,77

 

 

 

 

 

 

 

Kosten ./. Erlöse

377.314,39

102.856,40

65.744,19

67.675,83

81.505,27

695.096,08

 

 

 

 

 

 

 

Kosten pro Platz

2.902,42

4.114,26

4.382,95

4.511,72

1.358,42

2.837,13

anteilig 1:3

967,47

1.371,42

1.460,98

1.503,91

452,81

945,71

 

 

 

 

 

 

 

Kostendeckungs-

grad %

63,02

43,31

39,49

37,71

23,63

54,44

 

 

 

 

 

 

 

Produkt 36600 – Spielplätze

 

Beschilderung der Spielplätze                   Ansatz: 4.000,00 €

 

Der Ansatz wird auf 2.000,00 € reduziert. Es sollen kostengünstigere Alternativen gesucht werden.

 

Produkt 42410 – Naturbad im Hahnenbachtal

 

Die Eintrittsgelder im Freibad sollen für

 

Erwachsene von 1,50 € auf 2,00 € und Kinder von 0,50 € auf 1,00 € angehoben werden.

 

Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt nach einer Diskussion einstimmig, die Eintrittsgelder für Erwachsene auf 2,00 € anzuheben. Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre werden eintrittsfrei gestellt. Der Ansatz für die Jugendförderung wird um die Mindereinnahme reduziert.