Sitzung: 04.01.2018 Ausschuss für Jugend und Soziales
Beschluss: Empfehlungsbeschluss
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 0236/2017
BESCHLUSSVORSCHLAG /
EMPFEHLUNGSBESCHLUSS:
Die Haushaltsansätze der im Ausschuss für Jugend und Soziales beratenen
Produkte werden beschlossen.
Die in der heutigen Sitzung gefassten Änderungen von Ansätzen oder Ergänzungen werden in die Änderungsliste aufgenommen.
SACHVERHALT / RECHTSLAGE; STELLUNGNAHME DES AMTES:
In der Sitzung des Gemeinderates am 07.12.2017 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2018 vorgestellt.
Der Entwurf wurde allen Ausschussmitgliedern zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt. Der Haushaltsplanentwurf 2018 weist im Ergebnishaushalt einen Überschuss von 484.000 € aus. Auch für die mittelfristige Finanzplanung der Haushaltsjahre 2019 bis 2021 werden in der Planung Überschüsse ausgewiesen
In 2017 sind gesetzliche Änderungen im Bereich des kommunalen Haushalts- und Kassenwesens in Kraft getreten. Diese beinhaltet u.a. die Aufhebung der Wertgrenzen von geringwertigen Vermögensgegenständen (GWG). Ab 2018 sind somit die Ansätze für GWG´s nicht wie bisher im Finanzhaushalt, sondern unmittelbar als Aufwand im Ergebnishaushalt zu berücksichtigen.
Die folgenden dem Ausschuss zugehörigen Produkte nebst Anträgen sind im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie der Investitionsplanung durch den Ausschuss für Jugend und Soziales zu beraten:
Ausschuss für Jugend und |
31100 |
Grundversorgung nach SGB
XII |
Soziales |
31190 |
Sonstige Sozialhilfe |
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31200 |
Kosten der Unterkunft |
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31201 |
Regelleistungen SGB II |
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31290 |
Grundsicherung für
Arbeitssuchende |
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31300 |
Leistungen nach dem
Asylbewerbergesetz |
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34600 |
Wohngeld |
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36200 |
Jugendarbeit |
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36500 |
Kindergarten Tausendfüßler |
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36501 |
Kindergarten Löwenzahn,
Tewel |
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36502 |
Waldkindergarten |
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36503 |
Naturgruppe Neuenkirchen |
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36504 |
Kindergarten Pusteblume |
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36600 |
Spielplätze |
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42410 |
Naurbad im Hahnenbachtal |
Zum Produkt 36200 – Jugendarbeit
hat die Verwaltung aufgrund der Beendigung des Vertrages mit dem Verein Sofa
Vorschläge zur Förderung der Jugendarbeit zusammengestellt. Die Vorschläge
wurden nach einem Informationsaustausch mit Vereinen der Gemeinde Neuenkirchen
in einer Förderrichtlinie, die als Anlage beigefügt ist, zusammengetragen. Die
eingegangen Vorschläge und Ideen der Vereine sind ebenfalls als Anlage
beigefügt.
Weiterhin ist von CDU-Ratsfraktion ein Antrag auf Einrichtung eines Spielplatzes auf dem Schröers-Hof-Gelände gestellt worden. Dieser Antrag wird von Birte Delventhal verlesen. Ratsfrau Birte Delventhal beantragt für die CDU 17 000 Euro aus dem Jugendarbeits-Topf, 5000 Euro könnten aus Spenden für das Spielplatzvorhaben bereitgestellt werden. Weitere Fördermöglichkeiten wären zu prüfen. Nach kurzer Diskussion wird dieser Antrag zur Beratung in den Fraktionen zurückgestellt.
Die Förderrichtlinie stellt Kämmerin Ira Brooks näher vor.
Danach könnte es Förderungen von Investitionen in Vereinen für die Jugendarbeit
bis zu einer Gesamthöhe von 10 000 Euro jährlich geben. Diese beispielsweise
als Starthilfe bei der Einrichtung einer neuen Mannschaft. Auch Großprojekte
könnten gefördert werden, wie eine Skaterbahn oder eben der Spielplatz, ebenso
wie langlebige Anschaffungen für die aktive Vereinstätigkeit.
Außerdem sollen die Vereine mit ihrer Jugendarbeit
insgesamt profitieren, deren Zuschüsse von bisher 51,13 Euro auf 100 Euro
erhöht werden. Für jeden Jugendlichen soll es zehn Euro (bisher 7,76 Euro)
geben.
Die Gesamtsumme soll bei 10 000 Euro gedeckelt sein. Mehr
Geld soll laut Richtlinie zudem für Jugendfahrten, Freizeiten und Zeltlager für
Teilnehmer und Betreuer bereitgestellt, Aus- und Fortbildungen und ein
kostenloser Schwimmunterricht für Kinder im Naturbad unterstützt werden. Gerade
letzteres unterstützten die Mitglieder des Ausschusses.
Der Vorschlag zur Förderrichtlinie wird diskutiert und soll nochmal in den Fraktionen beraten werden, um die Mittel zweckentsprechend zu verwenden.
Über die im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Erläuterungen hinaus werden weitere Erläuterungen in der Sitzung gegeben.
Zu folgenden Produkten wurden Änderungen vorgenommen:
Produkt 36501 – Kindergarten Löwenzahn, Tewel
Sanierung des Parkplatzes Ansatz: 13.500,00 €
Der Ansatz wird auf 6.000,00 € reduziert. Die Kosten sind nochmal genau zu ermitteln und Alternativen für die Umsetzung zu finden.
Kämmerin Ira Broocks stellt im Ausschuss das Defizit und den Kostendeckungsgrad für die Kindergärten vor.
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Tausendfüssler |
Löwenzahn |
Waldkiga |
Naturgruppe |
Pusteblume |
Gesamt |
Gesamtkosten |
1.020.307,48 |
181.448,89 |
108.646,31 |
108.646,15 |
106.724,02 |
1.525.772,85 |
Gesamterlöse |
642.993,08 |
78.592,49 |
42.902,12 |
40.970,32 |
25.218,76 |
830.676,77 |
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|
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Kosten
./. Erlöse |
377.314,39 |
102.856,40 |
65.744,19 |
67.675,83 |
81.505,27 |
695.096,08 |
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Kosten
pro Platz |
2.902,42 |
4.114,26 |
4.382,95 |
4.511,72 |
1.358,42 |
2.837,13 |
anteilig
1:3 |
967,47 |
1.371,42 |
1.460,98 |
1.503,91 |
452,81 |
945,71 |
|
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Kostendeckungs- grad
% |
63,02 |
43,31 |
39,49 |
37,71 |
23,63 |
54,44 |
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Produkt 36600 – Spielplätze
Beschilderung der Spielplätze Ansatz: 4.000,00 €
Der Ansatz wird auf 2.000,00 € reduziert. Es sollen kostengünstigere Alternativen gesucht werden.
Produkt 42410 – Naturbad im
Hahnenbachtal
Die Eintrittsgelder im Freibad sollen für
Erwachsene von 1,50 € auf 2,00 € und Kinder von 0,50 € auf 1,00 € angehoben werden.
Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt nach einer Diskussion einstimmig, die Eintrittsgelder für Erwachsene auf 2,00 € anzuheben. Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre werden eintrittsfrei gestellt. Der Ansatz für die Jugendförderung wird um die Mindereinnahme reduziert.