Sitzung: 24.01.2017 Ausschuss für Bauen, Landwirtschaft, Klima-, Umwelt- und Naturschutz
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9
Vorlage: 0178/2017
In der Sitzung Gemeinderates
am 15.12.2016 wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2017 vorgestellt.
Der Haushaltsplanentwurf
wurde allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.
Für folgende Produkte sind
der Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie die Investitionsplanung durch den
Bauausschuss zu beraten:
Bauausschuss |
11150 |
Gebäudemanagement |
Straßenbaukommission |
51100 |
Räumliche Entwicklung und
Planung |
und Graubenschaukommission |
53800 |
Abwasserbeseitigung |
|
54100 |
Gemeindestraßen |
|
54500 |
Straßenreinigung u.
Straßenbeleuchtung |
|
55100 |
Parkanlagen und
öffentliche Grünflächen |
|
55200 |
Wasserläufe |
|
55400 |
Naturschutz und
Landschaftspflege |
|
57300 |
Bauhof |
|
57320 |
allgemeine Einrichtungen /
DGH's |
Über die im
Haushaltsplanentwurf enthaltenen Erläuterungen hinaus werden weitere
Erläuterungen in der Sitzung gegeben.
Zusätzlich zu den bisher
vorliegenden Anträgen aus den Ortschaften wird dem Ausschuss der Antrag des
Ortsrates Delmsen zur weiteren Erläuterung zur Kenntnis gegeben.
HAUSHALTSMÄSSIGE
BEURTEILUNG:
keine
Zum Produkt 53800 - Abwasserbeseitigung - stellt Herr Kremser die Frage, ob die Stadtwerke Schneverdingen-Neuenkirchen das Projekt Regenrückhaltebecken am Schröers-Hof mitfinanzieren.
BGM Brunkhorst antwortet, dass der Wirtschaftsplan der Stadtwerke diese Investitionen berücksichtigt.
Des Weiteren informiert der Bürgermeister die Ausschussmitglieder darüber, dass die Schmutzwassergebühr auch im Kalenderjahr 2017 unverändert bleibt. Für die kommenden Jahre 2018 - 2020 ist eine neue Gebührenkalkulation in Auftrag zu geben. Die Gemeinde wird von den Stadtwerken entsprechend informiert.
Zum Produkt 54100 - Gemeindestraßen - beantragt Ratsfrau B. Delventhal die Halbierung des Ansatzes für die Beseitigung der Weiden in Tewel, Grevenhornweg, von 4.800,00 € auf 2.400,00 €. Des Weiteren werden die 800,00 € zum Streichen des Buswartehauses in Tewel gestrichen.
Beschluss:
8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
Hinweis:
Die Verwaltung prüft die wirtschaftlichste Möglichkeit zum Beseitigen der Stubben.
Die Ersatzpflanzung ist so zu wählen, dass der Pflegeaufwand in Zukunft reduziert ist.
Baumfällungen Delmsen, Uppen Drohm und Im Gehecht:
Ratsherr M. Stein beantragt, das Thema an den Ortsrat Delmsen zu verweisen, weil eine Beteiligung der Anlieger noch nicht stattgefunden hat. Des Weiteren beantragt er, keine Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2017 zur Verfügung zu stellen.
Beschluss:
Einstimmig
54500 - Straßenreinigung und Straßenbeleuchtung -:
Papierkörbe:
Der Ansatz soll um 1.000,00 € reduziert werden.
Beschluss:
Einstimmig
Waldlehrpfad:
AV Broocks trägt vor, dass die Zuwendung für das Projekt Waldlehrpfad im Haushaltsjahr 2017 kassenwirksam wird, weil die Abrechnung im Februar erfolgt.
Beschluss:
Einstimmig
55100 - Parkanlagen und öffentliche Grünflächen -,
Hundetoiletten:
Ratsherr M. Stein beantragt, die Anzahl von Hundetoiletten von drei auf eine zu reduzieren.
Beschluss:
7-Stimmen-Ja, 2 Nein-Stimmen
Bänke:
Bei der Anschaffung von Bänken entsteht eine rege Diskussion über die Art des Materials. Die bisher angeschafften Hohe Heide-Bänke aus Holz erfordern einen hohen Unterhaltungs- und Pflegeaufwand. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Finanzausschusssitzung am Donnerstag einen Preisvergleich zwischen der Hohe Heide-Bank und einer Metallbank, wie im Ortskern Neuenkirchen vorhanden, vorzulegen.
Beschluss:
Einstimmig
Boulebahn:
Ratsherr M. Stein beantragt, die Boulebahn aus dem Haushalt zu streichen.
Beschluss:
8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
Überdachung der
Sitzgruppe Am Knoten, Brochdorf:
Ratsherr M. Stein beantragt, die Überdachung zu streichen.
Beschluss:
Einstimmig
55200 - Wasserläufe -:
Durchlass Bahndamm, Delmsen, Im Gehecht:
Die Verwaltung wird aufgefordert, die Dimensionierung der Ableitung der Straßeneinlaufschächte zu prüfen.
55400 -
Naturschutz und Landschaftspflege -
Dachsanierung Scheune, Schäferhof:
Es soll geprüft werden, ob die auszutauschenden Dachpfannen verkauft werden können.
57300 - Allgemeine Einrichtungen / Bauhof -:
Die Anschaffung eines Heißwasseranhängers zur Unkrautbekämpfung wird gestrichen.
Beschluss:
Einstimmig
Wildkrautbürste:
Bis zum Finanzausschuss sollen die Kosten für die Anschaffung einer Wildkrautbürste zum Anbau an den John Deere Kommunaltrecker ermittelt werden.
57320 - Allgemeine Einrichtungen DGH’s -:
Grillhütte DGH Grauen:
Ratsherr M. Stein beantragt, den Zuschuss auf 5.000,00 € zu halbieren.
Beschluss:
Einstimmig
BESCHLUSSVORSCHLAG /
EMPFEHLUNGSBESCHLUSS:
Die
Haushaltsansätze der im Bauausschuss beratenen Produkte werden beschlossen.
In
der heutigen Sitzung gefasste Änderungen von Ansätzen oder Ergänzungen werden
in die Änderungsliste aufgenommen.