TOP Ö 7: Verschiedenes

 

 


BO T. Bammann weist auf das Antragsbegehren der BU zum Thema Barrierefreiheit auf der Schröers-Hof-Anlage hin und fragt nach vorgenommenen Maßnahmen.

Des Weiteren stellt er die Frage nach weiteren Planungsüberlegungen der Verwaltung.

 

BGM Brunkhorst antwortet darauf, dass bereits mehrere Maßnahmen durchgeführt wurden, wie z. B. die bestmögliche Angleichung des Kopfsteinpflasters durch Abrüttelung und Vergießung der Fugen mit Feinsplitt sowie das Verbessern der Wegeverbindungen auf der Anlage.

Auch der Eingangsbereich zum Vierständerhaus ist niveaugleich hergerichtet worden.

 

Anlässlich einer Begehung der Anlage sind Maßnahmen diskutiert worden. Die Verwaltung wird Kostenermittlungen durchführen und Haushaltsmittel in den Haushaltsplanentwurf für 2016 einplanen.

 

Stellv. Ausschussvorsitzender R. Schlumbohm weist in diesem Zusammenhang auf das Städtebauförderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ hin. Es sollte geprüft werden, ob verbessernde Maßnahmen durch dieses Förderprogramm bezuschusst werden könnten.

 

Dem Gemeinderat steht es frei, Finanzmittel für das Haushaltsjahr 2016 oder 2017 einzuplanen, da eine erstmalige Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Städtebauförderprogrammes 2017 zum Tragen kommen könnten.

 

BO H. Maaß weist in diesem Zusammenhang auf den Antrag der CDU hin, der die Einrichtung eines Spielplatzes auf der Schröers-Hof-Anlage beinhaltet. BGM Brunkhorst antwortet darauf, dass der Antrag dem Gemeinderat vorgelegt wird und schlägt vor, diesen im Zuge der Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2016 zu beraten.

 

Mit diesem Vorschlag erklären sich die Mitglieder des Bauausschusses einverstanden.

 

BO T. Bammann bemängelt, dass die Anwesenheit seiner Person im Protokoll der Straßenbereisung nicht aufgeführt wurde. Er ist als Vertreter von Ratsherrn Thorsten Stein anwesend gewesen.

 

Des Weiteren trägt er vor, dass das Protokoll einen Druckfehler aufweist. Statt Fichtenstraße muss es Finkenstraße heißen.

 

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