Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen
 
Ö 4.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 7
Haushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2023 - 2026

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

0571/2022
Ö 8
3. Satzung zur Änderung der Satzung für die gemeindlichen Kindertagesstätten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

0553/2022
Ö 9
Übertragung von Befugnissen der Verkehrsregelung im Rahmen von Veranstaltungen an die Freiwillige Feuerwehr Neuenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

0554/2022
Ö 10
Neufassung der Gebührensatzung für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Neuenkirchen außerhalb ihres eigentlichen Aufgabengebietes – Kalkulation der Feuerwehrgebühren 2023-2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

0556/2022
Ö 11
Neufassung der Friedhofssatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

0564/2022
Ö 12
2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Neuenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

0568/2022
Ö 13
Windpark Ilhorn, Weiterbetrieb zweier Bestandsanlagen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8

0573/2022
Ö 14
Anträge, Anfragen, Spenden
 
Ö 14.1
Antrag auf Reduzierung der Betriebszeiten der Straßenbeleuchtung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2

0563/2022/1
Ö 14.2
Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 
Ö 15
Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.)
 
Ö 16
Schließung der Sitzung