SessionNet | Gemeinderat Neuenkirchen - 22.09.2022 - 19:00-20:15 Uhr

Sitzung

RAT/061/2022

Gremium

Gemeinderat Neuenkirchen

Raum

29643 Neuenkirchen,, Kirchstraße 9, Schröers-Hof im Vierständerhaus

Datum

22.09.2022

Zeit

19:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der letzten Niederschrift
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15
Ö 7	26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenkirchen für einen Teilbereich der Ortschaft Schwalingen (Historischer Treppenspeicher); a) Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB b) Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB c) Feststellungsbeschluss über die 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenkirchen und Beschluss über die Begründung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	0545/2022	Vorlage 22-08-23 Abwaegung §§ 3(2) 4(2) 26. FNP-Aenderung Speicher Schwalingen 22-09-02 26. FNP-Aenderung Begruendung Umweltbericht Planzeichnung BE
Ö 8	22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenkirchen "Sonderbaufläche Reiterhof", Falshorner Straße a) Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB b) Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB c) Feststellungsbeschluss über die 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenkirchen und Beschluss über die Begründung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	0547/2022	Vorlage 22-09-02 Abwaegung §§ 3(2) 4(2) 22. FNP-Aenderung 22-09-07 22. FNP-Aenderung Begruendung Umweltbericht Planzeichnung BE
Ö 9	Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 30 "Sondergebiet Reiterhof Falshorner Straße" einschließlich örtlicher Bauvorschriften über Gestaltung a) Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB b) Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und Beschluss über die Begründung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	0548/2022	Vorlage 22-09-02 Abwaegung §§ 3(2) 4(2) B-Plan Nr. 30 Sondergebiet Reiterhof 22-09-02 B-Plan Nr. 30 Sondergebiet Reiterhof Falshorner Straße Planzeichnung SE 22-09-07 B-Plan Nr.30 Sondergebiet Reiterhof Falshorner Straße Begruendung Umweltbericht SE
Ö 10	Einführung eines Kommunalen Energiemanagements Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	0546/2022	Vorlage
Ö 11	Anträge, Anfragen, Spenden
Ö 11.1	Antrag der Ratsgruppe SPD/FLuPiS/Bündnis 90/Die Grünen/FDP auf Neuordnung der Ratsausschüsse und deren Vorsitze Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	0542/2022	Vorlage
Ö 11.2	Antrag auf Einrichtung einer angemessenen Bürgerfragezeit in jedem öffentlichen Ausschuss
Ö 11.3	Antrag auf Reduzierung der Betriebszeiten der Straßenbeleuchtung
Ö 12	Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.)
Ö 13	Schließung der Sitzung