Sitzung
RAT/058/2022
Gremium
Gemeinderat Neuenkirchen
Raum
29643 Neuenkirchen,, Kirchstraße 9, Schröers-Hof im Vierständerhaus
Datum
30.06.2022
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12. Mai 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Bekanntgabe des Beschlusses aus der nichtöffentlichen Ratsstitzung vom 30.06.2022;
Leitung Bauamt
 
Ö 5.2
Mitteilung über Bildung neue Ratsgruppe

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.3
Ehrungen für die Ratsmitglieder Annegret Freytag und Wilhelm Lindenberg
 
Ö 6
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Sondertilgung Darlehen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 0538/2022/1
Ö 8
2. Satzung zur Änderung der Satzung für die gemeindlichen Kindertagesstätten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020;
Beschlussfassung sowie Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 129 NKomVG i.V. mit § 58 Abs. 1 Nr. 10 NKomVG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 0533/2022
Ö 10
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 8 "Am Sand Teil II" mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung zur Ausweisung eines Gewerbegebietes in der Gemarkung Delmsen;

a. Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

b. Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

c. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und Beschluss über die Begründung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 0522/2022
Ö 11
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1 "Service-Wohnen, Visselhöveder Straße" zur Ausweisung einer Fläche für generationsübergreifendes seniorengerechtes Wohnen mit Vorhaben und Erschließungsplan;

Aufstellungsbeschluss gem. § 2Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 0539/2022
Ö 12
Anträge, Anfragen, Spenden
 
Ö 12.1
Antrag der Gruppe SPD - FDP - Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2022 auf Bildung eines neuen Ausschusses für Umwelt und Energie
 
Ö 12.2
Antrag der FLuPiS vom 08.04.2022;

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9

 
Ö 12.2.1
Bildung eines Umwelt- und Energieausschusses
 
Ö 12.2.2
Antrag auf Abänderung der Anzahl der Ausschussmitglieder in einem Ausschuss
 
Ö 12.3
Antrag der CDU vom 28.04.2022 auf Umbenennung des Bauausschusses

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6

 
Ö 12.4
Spende der Harry-Brot GmbH Betrieb Schneverdingen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.)
 
Ö 14
Schließung der Sitzung