Gemeinderat Neuenkirchen - 26.11.2020 - 18:00-19:20 Uhr

Sitzung
RAT/046/2020
Gremium
Gemeinderat Neuenkirchen
Raum
29643 Neuenkirchen,, Kabenstraße 17, in der Mensa der Grund- und Oberschule Neuenkirchen
Datum
26.11.2020
Zeit
18:00-19:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5Bericht des Bürgermeisters 
Ö 6Anpassung der Aufwandsentschädigung für Bürgermeister Brunkhorst und Allgemeine Vertreterin Broocks gem. Nds. Kommunalbesoldungsverordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 7Einführung einer Richtlinie zur Sportstättenförderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 8Gebührenkalkulation und Anpassung von Gebührensätzen für die Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen

a) 2 Änderung der Satzung der Gemeinde Neuenkirchen über die Erhebung von
Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage Neuenkirchen
(Schmutzwasserabgabensatzung Neuenkirchen)

b) 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Neuenkirchen über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser auf Grundstücksanlagen
(Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen)

c) 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Neuenkirchen über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Niederschlagswasser
(Regenwassserabgabensatzung Neuenkirchen)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 0415/2020
Ö 9Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 10Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2021 - 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 11Anträge, Anfragen, Spenden; Spende der Volksbank Lüneburger Heide eG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 12Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.) 
Ö 12.1Weihnachtsbeleuchtung an der GOBS Neuenkirchen 
Ö 13Schließung der Sitzung