Gemeinderat Neuenkirchen - 17.10.2019 - 20:00-21:00 Uhr

Sitzung
RAT/040/2019
Gremium
Gemeinderat Neuenkirchen
Raum
29643 Neuenkirchen, Kirchstraße 9, Schröers-Hof im Vierständerhaus
Datum
17.10.2019
Zeit
20:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift vom 15.08.2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 
Ö 5Bericht des Bürgermeisters 
Ö 6Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 2 "Am Osterfeld" , Ortschaft Tewel, zur Ausweisung von Baulandflächen mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung;
a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0347/2019
Ö 7Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 4 "Vor dem Bruche", Ortschaft Brochdorf zur Ausweisung von gemischt genutzten Flächen ;
a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0349/2019
Ö 8Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0352/2019
Ö 9Satzung zur 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Neuenkirchen über die Beseitigung des Abwassers
(Abwasserbeseitigungssatzung vom 28.11.1988 i. d. F. der 2. Änderungssatzung vom 20.06.1995)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0353/2019
Ö 10Vorstellung Haushaltsplanentwurf 2020 
Ö 11Anträge, Anfragen, Spenden 
Ö 12Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.) 
Ö 13Schließung der Sitzung