SessionNet | Gemeinderat Neuenkirchen - 17.10.2019 - 20:00-21:00 Uhr

Sitzung

RAT/040/2019

Gremium

Gemeinderat Neuenkirchen

Raum

29643 Neuenkirchen,, Kirchstraße 9, Schröers-Hof im Vierständerhaus

Datum

17.10.2019

Zeit

20:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Haushaltsentwurf2020 PräsentationRat

Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 15.08.2019 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 2 "Am Osterfeld" , Ortschaft Tewel, zur Ausweisung von Baulandflächen mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung; a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0347/2019	Vorlage Lageplan Am Osterfeld
Ö 7	Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 4 "Vor dem Bruche", Ortschaft Brochdorf zur Ausweisung von gemischt genutzten Flächen ; a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0349/2019	Vorlage 17. Änderung des FNP, Teilbereich Brochdorf
Ö 8	Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0352/2019	Vorlage
Ö 9	Satzung zur 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Neuenkirchen über die Beseitigung des Abwassers (Abwasserbeseitigungssatzung vom 28.11.1988 i. d. F. der 2. Änderungssatzung vom 20.06.1995) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0353/2019	Vorlage Satzung 3. Änderung Niederschlagswasserbeseitigungsanlage
Ö 10	Vorstellung Haushaltsplanentwurf 2020
Ö 11	Anträge, Anfragen, Spenden
Ö 12	Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.)
Ö 13	Schließung der Sitzung