Sitzung
RAT/040/2019
Gremium
Gemeinderat Neuenkirchen
Raum
29643 Neuenkirchen,, Kirchstraße 9, Schröers-Hof im Vierständerhaus
Datum
17.10.2019
Zeit
20:00-21:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 15.08.2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 2 "Am Osterfeld" , Ortschaft Tewel, zur Ausweisung von Baulandflächen mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung;
a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0347/2019
Ö 7
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 4 "Vor dem Bruche", Ortschaft Brochdorf zur Ausweisung von gemischt genutzten Flächen ;
a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0349/2019
Ö 8
Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0352/2019
Ö 9
Satzung zur 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Neuenkirchen über die Beseitigung des Abwassers
(Abwasserbeseitigungssatzung vom 28.11.1988 i. d. F. der 2. Änderungssatzung vom 20.06.1995)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0353/2019
Ö 10
Vorstellung Haushaltsplanentwurf 2020
 
Ö 11
Anträge, Anfragen, Spenden
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.)
 
Ö 13
Schließung der Sitzung