Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung und Begrüßung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28. März 2019 | ||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Feststellung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen
Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | 0327/2019 | |
Ö 7 | Neubesetzung des Verwaltungsausschusses;
1. Benennung der Mitglieder 2. Losentscheidungen 3. Feststellungsbeschluss gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | 0336/2019 | |
Ö 8 | Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/ stellvertretenden Bürgermeister
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | ||
Ö 9 | Neubesetzung der Fachausschüsse
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0 | 0337/2019 | |
Ö 10 | Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017; Beschlussfassung gemäß § 129 NKomVG sowie die Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 NKomVG
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 0329/2019 | |
Ö 11 | Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018;
Beschlussfassung gemäß § 129 NKomVG sowie Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 NKomVG Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 0330/2019 | |
Ö 12 | Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 29 "Am Apfelgarten, Teil II" zur Ausweisung eines Neubaugebietes in der Ortschaft Neuenkirchen mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung;
a.) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB c.) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 0331/2019 | |
Ö 13 | 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenkirchen zur Ausweisung von Gewerbegebieten in den Gemarkungen Brochdorf und Delmsen;
a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b. Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 14 | Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 8 "Am Sand Teil II" zur Ausweisung eines Gewerbegebietes in Delmsen mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung;
a.) Aufstellungsbeschluss gem.§ 2 Abs. 1 BauGB b.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB c.) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 0332/2019 | |
Ö 15 | Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 3 "Beim dicken Busch" zur Ausweisung eines Gewerbegebietes in Brochdorf mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung;
a.) Aufstellungsbeschluss gem. 3 2 Abs. 1 BauGB b.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB c.) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 0333/2019 | |
Ö 16 | Satzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles - Innenbereichssatzung Brochdorf -
a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 0341/2019 | |
Ö 17 | Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben;
Ko-Finanzierung Erweiterung Kopfsteinpflaster Mühlengelände - Antrag Mühlenverein Sprengel Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 0338/2019 | |
Ö 18 | Feststellung der untergeordneten Bedeutung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Heide-Touristik; Verzicht auf einen konsolidierten Gesamtabschluss
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 0339/2019 | |
Ö 19 | Änderung der Gebührensatzung für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Neuenkirchen außerhalb ihres eigentlichen Aufgabengebietes – Kalkulation der Feuerwehrgebühren 2019-2021
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 0340/2019 | |
Ö 20 | Straßenname im Baugebiet "Vor dem Windberg", Ortschaft Sprengel;
Benennung der Straße Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 0342/2019 | |
Ö 21 | Anträge, Anfragen, Spenden | ||
Ö 21.1 | Sponsoring;
Sachspende der Firma Gebr. Röders AG, Soltau Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | ||
Ö 22 | Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.) | ||
Ö 23 | Schließung der Sitzung |