Sitzung
RAT/038/2019
Gremium
Gemeinderat Neuenkirchen
Raum
29643 Neuenkirchen,, Kirchstraße 9, Schröers-Hof im Vierständerhaus
Datum
04.07.2019
Zeit
20:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28. März 2019
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Feststellung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

0327/2019
Ö 7
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses;
1. Benennung der Mitglieder
2. Losentscheidungen
3. Feststellungsbeschluss gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

0336/2019
Ö 8
Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/ stellvertretenden Bürgermeister

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 9
Neubesetzung der Fachausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

0337/2019
Ö 10
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017; Beschlussfassung gemäß § 129 NKomVG sowie die Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 NKomVG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0329/2019
Ö 11
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018;
Beschlussfassung gemäß § 129 NKomVG sowie Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 NKomVG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0330/2019
Ö 12
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 29 "Am Apfelgarten, Teil II" zur Ausweisung eines Neubaugebietes in der Ortschaft Neuenkirchen mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung;
a.) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
c.) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0331/2019
Ö 13
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenkirchen zur Ausweisung von Gewerbegebieten in den Gemarkungen Brochdorf und Delmsen;

a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

b. Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

 
Ö 14
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 8 "Am Sand Teil II" zur Ausweisung eines Gewerbegebietes in Delmsen mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung;
a.) Aufstellungsbeschluss gem.§ 2 Abs. 1 BauGB
b.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
c.) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0332/2019
Ö 15
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 3 "Beim dicken Busch" zur Ausweisung eines Gewerbegebietes in Brochdorf mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung;
a.) Aufstellungsbeschluss gem. 3 2 Abs. 1 BauGB
b.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
c.) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

0333/2019
Ö 16
Satzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles - Innenbereichssatzung Brochdorf -
a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0341/2019
Ö 17
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben;
Ko-Finanzierung Erweiterung Kopfsteinpflaster Mühlengelände - Antrag Mühlenverein Sprengel

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0338/2019
Ö 18
Feststellung der untergeordneten Bedeutung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Heide-Touristik; Verzicht auf einen konsolidierten Gesamtabschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0339/2019
Ö 19
Änderung der Gebührensatzung für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Neuenkirchen außerhalb ihres eigentlichen Aufgabengebietes – Kalkulation der Feuerwehrgebühren 2019-2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0340/2019
Ö 20
Straßenname im Baugebiet "Vor dem Windberg", Ortschaft Sprengel;
Benennung der Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

0342/2019
Ö 21
Anträge, Anfragen, Spenden
 
Ö 21.1
Sponsoring;
Sachspende der Firma Gebr. Röders AG, Soltau

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 22
Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.)
 
Ö 23
Schließung der Sitzung