SessionNet | Gemeinderat Neuenkirchen - 04.07.2019

Sitzung

RAT/038/2019

Gremium

Gemeinderat Neuenkirchen

Raum

29643 Neuenkirchen,, Kirchstraße 9, Schröers-Hof im Vierständerhaus

Datum

04.07.2019

Zeit

20:00-22:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll

Änderungsbekanntmachung

Bericht BGM 20190704

Feuerwehrgebührensatzung 1. Änderung

Synopse Gebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr - mit Erläuterung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28. März 2019
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Feststellung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0	0327/2019	Informationsvorlage
Ö 7	Neubesetzung des Verwaltungsausschusses; 1. Benennung der Mitglieder 2. Losentscheidungen 3. Feststellungsbeschluss gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0	0336/2019	Vorlage
Ö 8	Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/ stellvertretenden Bürgermeister Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Ö 9	Neubesetzung der Fachausschüsse Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0	0337/2019	Vorlage
Ö 10	Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017; Beschlussfassung gemäß § 129 NKomVG sowie die Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 NKomVG Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	0329/2019	Vorlage
Ö 11	Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018; Beschlussfassung gemäß § 129 NKomVG sowie Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 NKomVG Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	0330/2019	Vorlage
Ö 12	Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 29 "Am Apfelgarten, Teil II" zur Ausweisung eines Neubaugebietes in der Ortschaft Neuenkirchen mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung; a.) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB c.) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	0331/2019	Vorlage 19-05-29 westlich Am Apfelgarten Neuenkirchen
Ö 13	20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenkirchen zur Ausweisung von Gewerbegebieten in den Gemarkungen Brochdorf und Delmsen; a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b. Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1
Ö 14	Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 8 "Am Sand Teil II" zur Ausweisung eines Gewerbegebietes in Delmsen mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung; a.) Aufstellungsbeschluss gem.§ 2 Abs. 1 BauGB b.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB c.) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	0332/2019	Vorlage 19-06-06 Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. Gewerbe Delmsen Neuenkirchen
Ö 15	Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 3 "Beim dicken Busch" zur Ausweisung eines Gewerbegebietes in Brochdorf mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung; a.) Aufstellungsbeschluss gem. 3 2 Abs. 1 BauGB b.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB c.) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1	0333/2019	Vorlage 19-06-06 Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. Gewerbe Brochdorf Neuenkirchen
Ö 16	Satzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles - Innenbereichssatzung Brochdorf - a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	0341/2019	Vorlage 19-05-29 Geltungsbereiche Brochdorf
Ö 17	Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben; Ko-Finanzierung Erweiterung Kopfsteinpflaster Mühlengelände - Antrag Mühlenverein Sprengel Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	0338/2019	Vorlage
Ö 18	Feststellung der untergeordneten Bedeutung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Heide-Touristik; Verzicht auf einen konsolidierten Gesamtabschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	0339/2019	Vorlage
Ö 19	Änderung der Gebührensatzung für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Neuenkirchen außerhalb ihres eigentlichen Aufgabengebietes – Kalkulation der Feuerwehrgebühren 2019-2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	0340/2019	Vorlage
Ö 20	Straßenname im Baugebiet "Vor dem Windberg", Ortschaft Sprengel; Benennung der Straße Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17	0342/2019	Vorlage Lageplan der zu benennenden Erschließungsstraße
Ö 21	Anträge, Anfragen, Spenden
Ö 21.1	Sponsoring; Sachspende der Firma Gebr. Röders AG, Soltau Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17
Ö 22	Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.)
Ö 23	Schließung der Sitzung

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: