Gemeinderat Neuenkirchen - 04.07.2019 - 20:00-22:05 Uhr

Sitzung
RAT/038/2019
Gremium
Gemeinderat Neuenkirchen
Raum
29643 Neuenkirchen, Kirchstraße 9, Schröers-Hof im Vierständerhaus
Datum
04.07.2019
Zeit
20:00-22:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28. März 2019 
Ö 5Bericht des Bürgermeisters 
Ö 6Feststellung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 0327/2019
Ö 7Neubesetzung des Verwaltungsausschusses;
1. Benennung der Mitglieder
2. Losentscheidungen
3. Feststellungsbeschluss gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 0336/2019
Ö 8Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/ stellvertretenden Bürgermeister

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 9Neubesetzung der Fachausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 0337/2019
Ö 10Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017; Beschlussfassung gemäß § 129 NKomVG sowie die Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 NKomVG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 0329/2019
Ö 11Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018;
Beschlussfassung gemäß § 129 NKomVG sowie Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 NKomVG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 0330/2019
Ö 12Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 29 "Am Apfelgarten, Teil II" zur Ausweisung eines Neubaugebietes in der Ortschaft Neuenkirchen mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung;
a.) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
c.) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 0331/2019
Ö 1320. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenkirchen zur Ausweisung von Gewerbegebieten in den Gemarkungen Brochdorf und Delmsen;

a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

b. Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

 
Ö 14Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 8 "Am Sand Teil II" zur Ausweisung eines Gewerbegebietes in Delmsen mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung;
a.) Aufstellungsbeschluss gem.§ 2 Abs. 1 BauGB
b.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
c.) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 0332/2019
Ö 15Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 3 "Beim dicken Busch" zur Ausweisung eines Gewerbegebietes in Brochdorf mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung;
a.) Aufstellungsbeschluss gem. 3 2 Abs. 1 BauGB
b.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
c.) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

 0333/2019
Ö 16Satzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles - Innenbereichssatzung Brochdorf -
a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 0341/2019
Ö 17Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben;
Ko-Finanzierung Erweiterung Kopfsteinpflaster Mühlengelände - Antrag Mühlenverein Sprengel

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 0338/2019
Ö 18Feststellung der untergeordneten Bedeutung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Heide-Touristik; Verzicht auf einen konsolidierten Gesamtabschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 0339/2019
Ö 19Änderung der Gebührensatzung für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Neuenkirchen außerhalb ihres eigentlichen Aufgabengebietes – Kalkulation der Feuerwehrgebühren 2019-2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 0340/2019
Ö 20Straßenname im Baugebiet "Vor dem Windberg", Ortschaft Sprengel;
Benennung der Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 0342/2019
Ö 21Anträge, Anfragen, Spenden 
Ö 21.1Sponsoring;
Sachspende der Firma Gebr. Röders AG, Soltau

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 22Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.) 
Ö 23Schließung der Sitzung