SessionNet | Gemeinderat Neuenkirchen - 15.03.2018 - 20:00-21:00 Uhr

Sitzung

RAT/030/2018

Gremium

Gemeinderat Neuenkirchen

Raum

29643 Neuenkirchen,, Kirchstraße 9, Schröers-Hof im Vierständerhaus

Datum

15.03.2018

Zeit

20:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2018 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Förderrichtlinien für den Bereich der Jugendarbeit in der Gemeinde Neuenkirchen ab 01.01.2018 Beschluss: Einstimmig beschlossen	0252/2018	Vorlage
Ö 7	Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, der Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamtinnen, Ehrenbeamten und ehrenamtlich Tätigen der Gemeinde Neuenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen	0250/2018	Vorlage
Ö 8	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Ortsmitte Neuenkirchen" im Kernort Neuenkirchen mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung; a. Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB b. Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB c. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und Beschluss über die Begründung Beschluss: Einstimmig beschlossen	0234/2017	Vorlage Abwägung §§ 3(2) 4(2) Ortsmitte BEG B-Plan Nr. 22 Ortsmitte Neuenkirchen 1. Änd SE B-Plan Nr. 22 Ortsmitte Neuenkirchen 1. Änd Planzeichnung SE Vorprüfung des Einzelfalles gem. § 13 a BauGB
Ö 9	19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenkirchen für einen Teilbereich der Ortschaft Sprengel (Sonderbauflächen Bioenergie) a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b. Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem.§ 3 Abs. 1 BauGB c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig beschlossen	0253/2018	Vorlage
Ö 10	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1 "Biogas Anlage Sprengel" mit Vorhaben- und Erschließungsplan a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1BauGB c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen	0254/2018	Vorlage
Ö 11	Neufassung der Satzung über die Benutzung des Naturbades im Hahnenbachtal (Freibadbenutzungsordnung) Beschluss: Einstimmig beschlossen	0257/2018	Vorlage
Ö 12	Neufassung der Gebührensatzung für das Naturbad im Hahnenbachtal Beschluss: Einstimmig beschlossen	0256/2018	Vorlage
Ö 13	Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 Beschluss: Einstimmig beschlossen	0255/2018	Vorlage
Ö 14	Ernennung zum Ehrenortsbrandmeister Beschluss: Einstimmig beschlossen	0258/2018	Vorlage
Ö 15	Anträge, Anfragen, Spenden
Ö 16	Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.)
Ö 17	Schließung der Sitzung