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Gemeinderat Neuenkirchen - 15.03.2018 - 20:00-21:00 Uhr
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Sitzung
RAT/030/2018
Gremium
Gemeinderat Neuenkirchen
Raum
29643 Neuenkirchen,, Kirchstraße 9, Schröers-Hof im Vierständerhaus
Datum
15.03.2018
Zeit
20:00-21:00 Uhr
2 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NS
Protokoll
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2018
Beschluss:
Einstimmig beschlossen
Abstimmung:
Ja: 15, Enthaltungen: 1
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
Ö 6
Förderrichtlinien für den Bereich der Jugendarbeit in der Gemeinde Neuenkirchen ab 01.01.2018
Beschluss:
Einstimmig beschlossen
0252/2018
VO
Vorlage
Ö 7
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, der Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamtinnen, Ehrenbeamten und ehrenamtlich Tätigen der Gemeinde Neuenkirchen
Beschluss:
Einstimmig beschlossen
0250/2018
VO
Vorlage
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Ortsmitte Neuenkirchen" im Kernort Neuenkirchen mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung;
a. Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
b. Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
c. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und Beschluss über die Begründung
Beschluss:
Einstimmig beschlossen
0234/2017
VO
Vorlage
Abwägung §§ 3(2) 4(2) Ortsmitte
BEG B-Plan Nr. 22 Ortsmitte Neuenkirchen 1. Änd SE
B-Plan Nr. 22 Ortsmitte Neuenkirchen 1. Änd Planzeichnung SE
Vorprüfung des Einzelfalles gem. § 13 a BauGB
Ö 9
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenkirchen für einen Teilbereich der Ortschaft Sprengel (Sonderbauflächen Bioenergie)
a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b. Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem.§ 3 Abs. 1 BauGB
c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Beschluss:
Einstimmig beschlossen
0253/2018
VO
Vorlage
Ö 10
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1 "Biogas Anlage Sprengel" mit Vorhaben- und Erschließungsplan
a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1BauGB
c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen
0254/2018
VO
Vorlage
Ö 11
Neufassung der Satzung über die Benutzung des Naturbades im Hahnenbachtal (Freibadbenutzungsordnung)
Beschluss:
Einstimmig beschlossen
0257/2018
VO
Vorlage
Ö 12
Neufassung der Gebührensatzung für das Naturbad im Hahnenbachtal
Beschluss:
Einstimmig beschlossen
0256/2018
VO
Vorlage
Ö 13
Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023
Beschluss:
Einstimmig beschlossen
0255/2018
VO
Vorlage
Ö 14
Ernennung zum Ehrenortsbrandmeister
Beschluss:
Einstimmig beschlossen
0258/2018
VO
Vorlage
Ö 15
Anträge, Anfragen, Spenden
Ö 16
Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.)
Ö 17
Schließung der Sitzung