Sitzung
RAT/030/2018
Gremium
Gemeinderat Neuenkirchen
Raum
29643 Neuenkirchen,, Kirchstraße 9, Schröers-Hof im Vierständerhaus
Datum
15.03.2018
Zeit
20:00-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung und Begrüßung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2018
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Förderrichtlinien für den Bereich der Jugendarbeit in der Gemeinde Neuenkirchen ab 01.01.2018
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 0252/2018 | |
Ö 7 | Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, der Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamtinnen, Ehrenbeamten und ehrenamtlich Tätigen der Gemeinde Neuenkirchen
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 0250/2018 | |
Ö 8 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Ortsmitte Neuenkirchen" im Kernort Neuenkirchen mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung;
a. Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB b. Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB c. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und Beschluss über die Begründung Beschluss: Einstimmig beschlossen | 0234/2017 | |
Ö 9 | 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenkirchen für einen Teilbereich der Ortschaft Sprengel (Sonderbauflächen Bioenergie)
a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b. Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem.§ 3 Abs. 1 BauGB c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig beschlossen | 0253/2018 | |
Ö 10 | Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1 "Biogas Anlage Sprengel" mit Vorhaben- und Erschließungsplan
a. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1BauGB c. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen | 0254/2018 | |
Ö 11 | Neufassung der Satzung über die Benutzung des Naturbades im Hahnenbachtal (Freibadbenutzungsordnung)
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 0257/2018 | |
Ö 12 | Neufassung der Gebührensatzung für das Naturbad im Hahnenbachtal
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 0256/2018 | |
Ö 13 | Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 0255/2018 | |
Ö 14 | Ernennung zum Ehrenortsbrandmeister
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 0258/2018 | |
Ö 15 | Anträge, Anfragen, Spenden | ||
Ö 16 | Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.) | ||
Ö 17 | Schließung der Sitzung |