Gemeinderat Neuenkirchen - 23.01.2018 - 20:01-21:34 Uhr

Sitzung
RAT/029/2018
Gremium
Gemeinderat Neuenkirchen
Raum
29643 Neuenkirchen, Kirchstraße 9, Schröers-Hof im Vierständerhaus
Datum
23.01.2018
Zeit
20:01-21:34 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 
Ö 5Bericht des Bürgermeisters 
Ö 6Genehmigung der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 7Übertragung von Vermögen gemäß § 12 Niedersächsischen Straßengesetz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 0245/2018
Ö 81. Satzung zur Änderung der Satzung für die integrative Kindertagesstätte "Tausendfüßler" Neuenkirchen, Kindergarten "Löwenzahn" Tewel und Waldkindergarten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 0240/2017
Ö 91. Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Neuenkirchen vom 16.06.2004

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 0246/2018
Ö 10Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Heide-Touristik Neuenkirchen;
Verlustausgleich und Entlastung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 0242/2018
Ö 11Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015;
Beschlussfassung gemäß § 129 NKomVG sowie die Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 NKomVG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 0243/2018
Ö 12Wirtschaftsplan Heide-Touristik Neuenkirchen 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 0228/2017/1
Ö 13Haushaltssatzung 2018 einschließlich Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2018 bis 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 0247/2018
Ö 14Ernennung und Entlassung von Ortsbrandmeistern und Stellvertretern

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 15Anträge, Anfragen, Spenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 16Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.) 
Ö 17Schließung der Sitzung