Sitzung
RAT/018/2016
Gremium
Gemeinderat Neuenkirchen
Raum
29643 Neuenkirchen, Kirchstraße 9, Schröers-Hof im Vierständerhaus
Datum
17.11.2016
Zeit
20:00-21:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.)
 
Ö 3
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Bericht der ExxonMobile Production Deutschland GmbH
 
Ö 8
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse sowie die Ortsräte

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

0157/2016
Ö 9
Optionserklärung nach dem Umsatzsteuergesetz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 10
Jahresabschluss 2014 - vorläufiges Ergebnis

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 11
Satzung über die Abgrenzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles in der Ortschaft Tewel (gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch)
1.Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
2. Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

0154/2016
Ö 12
Satzung über die Abgrenzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles in der Ortschaft Sprengel (gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch)
1. Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
2. Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

0155/2016
Ö 13
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenkirchen für einen Teilbereich in der Ortschaft Brochdorf
1. Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
2. Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
3. Feststellungsbeschluss über die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenkirchen sowie Beschluss über die Begründung.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

0156/2016
Ö 14
Anträge, Anfragen, Spenden
 
Ö 15
Schließung der Sitzung