Gemeinderat Neuenkirchen - 19.03.2015 - 20:00-20:57 Uhr

Sitzung
RAT/002/2015
Gremium
Gemeinderat Neuenkirchen
Raum
29643 Neuenkirchen, Kirchstraße 9, Schröers-Hof im Vierständerhaus
Datum
19.03.2015
Zeit
20:00-20:57 Uhr
 InhaltDokumente

Beginn 20:00
Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.) 
Ö 3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 4Verzicht auf die Mitgliedschaft im Rat der Gemeinde Neuenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 0026/2015
Ö 5Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ersatzperson

Beschluss: Empfehlungsbeschluss

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 6Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge 
Ö 7Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 3

 
Ö 8Bericht des Bürgermeisters 
Ö 9Feststellung der namentlichen Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 0027/2015
Ö 1015. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenkirchen für Teilbereiche in den Ortschaften;
hier: Aufnahme einer weiteren Fläche in der Ortschaft Delmsen
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BaugB
c) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
d) Planerauftrag an das Planungsbüro Reinold, Rinteln

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 0022/2015
Ö 11Satzung über die Abgrenzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles in der Ortschaft Gilmerdingen (gem. § 34 Abs. 4 Nr. 2 und 3 BauGB) einschließlich örtlicher Bauvorschriften;
a) Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
b) Abwägung der Anregungen und Hinweise aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 0023/2015
Ö 12Änderung des Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke Schneverdingen-Neuenkirchen GmbH
- Erweiterung des Geschäftszweck und der Gewinnverteilung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 13Anträge, Anfragen, Spenden 
Ö 14Schließung der Sitzung